Widerstand ist Pflicht

Podiumsdiskussion zu

Menschenrechtsaktivismus

19.11.2019

Unter dem Motto „Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ rief das Bündnis „Menschenrechte grenzenlos“, das von über 20 zivilgesellschaftlichen Gruppen getragen wird, zur Fishbowl Debatte in das Kulturzentrum Pavillon in Hannover Das Oberthema der Kriminalisierung von Menschenrechtsaktivismus wurde von verschiedenen Seiten intensiv diskutiert.

Dirk Friedrichs vom bundesweiten Koordinierungskreis von attac berichtete von der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins, weil die politischen Aktivitäten nach dem geltenden Recht angeblich zu umfassend seien und wies darauf hin, dass dieses Urteil eine Zäsur für weitere Vereine darstellt. Dabei warf er die Frage auf, was denn passieren würde, wenn vielleicht auch kleinere Vereine sich zu Recht gegen Rechts engagieren, aber dies nicht in ihrer Satzung stehe.

Nino Novakovic referierte für seinen Verein Terne Rroma Südniedersachsen e.V. über den alltäglichen Rassismus in der deutschen Gesellschaft und die damit verbundene Angst von Roma, sich zu ihrer Bevölkerungsgruppe zu bekennen.

Die Aktivistin der Seenotrettungsorganisation Jugend RETTET, Sophie Tadeus, konnte von umfassenden Repressionsmaßnahmen berichten, dabei ginge es doch nur darum, Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer zu retten.

Henning v. Stoltzenberg erzählte von der Arbeit des Vereins Rote Hilfe e.V., der linken Aktivist*innen mit juristischem Rat und finanzieller Unterstützung zur Seite steht und betonte die Bedeutung von Aussageverweigerung gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft sowie kollektiver Gegenwehr im Fall von Repression gegen Linke.

Einig waren sich die Aktivist*innen am Ende des Abends, dass das kapitalistische Wirtschaftssystem immer Repression hervorbringt und alle sozialen Bewegungen sich enger vernetzen müssen, um gemeinsam Alternativen für eine solidarische Gesellschaft zu erarbeiten – Solidarität verbindet!